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24.06.2016, 13:08 Uhr | Andreas Meier

Bürgermeisterkandidat Andreas Meier empfiehlt bei zukünftigen Großprojekten einen festen Gestaltungsbeirat einzurichten

Pressemitteilung

"Mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und dadurch letztendlich auch mehr Akzeptanz für Großprojekte, die wir zukünftig in unserer Heimatstadt umsetzen wollen - und auch müssen, heißt der Schlüssel und erfordert meiner Meinung nach ein Umdenken bei zukünftigen Vorhaben ", so Andreas Meier.

Stadt Peine -

"Mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und dadurch letztendlich auch mehr Akzeptanz für Großprojekte, die wir zukünftig in unserer Heimatstadt umsetzen wollen - und auch müssen, heißt der Schlüssel und erfordert meiner Meinung nach ein Umdenken bei zukünftigen Vorhaben ", so Andreas Meier.

"Das Beispiel Lindenquartier hat es deutlich gezeigt: Unkenntnis erzeugt Begehrlichkeiten, Elitewissen spaltet und am Ende entsteht ein immenser Flurschaden, den alle zu verantworten haben.

Ich halte es nach wie vor auch für völlig legitim und richtig, dass es der Anspruch des Rates sein muss, abschließend über Millionenprojekte zu entscheiden.

 "Ausgangspunkt meiner zukunftsorientierten Gedanken ist, dass sich die Stadt in Grundzügen offener für großes finanzielles Engagement gegenüber den Bürgerinnen und Bürger zeigen sollte.

Ich möchte dabei nicht die formalrechtlichen Vorgaben der Kommunalverfassung oder begleitender Normen außer Kraft setzen, sondern einen geeigneten Weg aufzeigen, wie, insbesondere bei relevanten Aufgaben der Stadtplanung und -entwicklung, zumindest die, die von den Planungen gegenwärtig oder in Zukunft direkt oder indirekt betroffen sind, in wichtige Grundzüge eingebunden werden können.

Daher rege ich die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates als zukünftige feste Größe an. Die Stadtverwaltung könnte so relevante Vertreter des Rates sowie wichtige Interessengruppen wie Wirtschaft, Gewerkschaften, (Wohn-) eigentümer- und Mieterverbände, Sportverbände, Religionsgemeinschaften, Vertreter von Migrantinnen/Migranten etc. einbinden und frühzeitig über die relevanten Schritte informieren. Diese könnten ihrerseits ihre Gedanken und Interessen einbringen und so kreativ mitgestalten.

Über eine Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeitrag könnte sichergestellt werden, dass ein Mindestmaß an Vertraulichkeit gewahrt bleibt. Durch das Angebot an der Mitwirkung kann erreicht werden, dass das Einnehmen von "Oppositionsrollen" erschwert und geschlossen an der Umsetzung zum Wohle aller gearbeitet wird", schließt Meier sein interessantes Ansinnen.

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